Redebeitrag
Julian Schwarze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/53
Zusammenfassung
Der Redner der Grünen hinterfragt eine frühere Zusage aus dem Mai, die von der Senatsverwaltung und Senator Gaebler stammte und besagte, dass Ergebnisse in das Verfahren einfließen sollten. Indem nun behauptet wird, dies sei nicht vorgesehen gewesen, entsteht ein Widerspruch, der die Glaubwürdigkeit der damaligen Aussage infrage stellt. Deshalb fordert der Beitrag Aufklärung darüber, ob die Zusage falsch war oder ob die Verantwortlichen sich nicht mehr an sie halten. Kritisiert wird, dass die Bevölkerung möglicherweise getäuscht wurde, weshalb Transparenz und Verbindlichkeit eingefordert werden. Der Redner verlangt eine klare Antwort, damit das Vertrauen in politische Zusagen nicht weiter beschädigt wird.
Kernaussagen
- Verfahrensbeteiligung
- Zusage
- Transparenz
- Glaubwürdigkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.