Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen hinterfragt eine frühere Zusage aus dem Mai, die von der Senatsverwaltung und Senator Gaebler stammte und besagte, dass Ergebnisse in das Verfahren einfließen sollten. Indem nun behauptet wird, dies sei nicht vorgesehen gewesen, entsteht ein Widerspruch, der die Glaubwürdigkeit der damaligen Aussage infrage stellt. Deshalb fordert der Beitrag Aufklärung darüber, ob die Zusage falsch war oder ob die Verantwortlichen sich nicht mehr an sie halten. Kritisiert wird, dass die Bevölkerung möglicherweise getäuscht wurde, weshalb Transparenz und Verbindlichkeit eingefordert werden. Der Redner verlangt eine klare Antwort, damit das Vertrauen in politische Zusagen nicht weiter beschädigt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.