Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen widersprüchlichen Kurswechsel des Senats zum Tempelhofer Feld, weil noch im Mai öffentlich zugesagt wurde, die Ergebnisse der Dialogwerkstätten zur Grundlage des Ideenwettbewerbs zu machen. Nun werde jedoch das Gegenteil verkündet, indem die eindeutig gegen eine Bebauung sprechenden Resultate die nächsten Schritte nicht beeinflussen und übergangen werden sollen. Deshalb fordert Julian Schwarze Aufklärung darüber, wie diese Kehrtwende zustande kommt und warum die Bürgerbeteiligung dadurch entwertet wird. Kritisiert wird, dass die erarbeiteten Empfehlungen offenbar bewusst missachtet werden, obwohl sie zuvor als maßgeblich dargestellt wurden, sodass das Vertrauen in den Beteiligungsprozess beschädigt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.