Redebeitrag

Katrin Schmidberger

Fraktion
gru
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Katrin Schmidberger von den Grünen fragt den Senator, wie die Senatsverwaltung für Finanzen trotz ihrer nur koordinierenden Rolle sicherstellen will, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen künftig nicht mehr blockiert und endlich die nötigen Unterlagen liefert, damit ein seit Monaten ausstehendes Gutachten ausgeschrieben werden kann. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit der wiederholten, bislang ergebnislosen Nachfrage nach dem Verbleib des Gutachtens und der dadurch entstandenen Verzögerung. Kritisiert wird die ausbleibende Zulieferung eines beteiligten Ressorts, weshalb die koordinierende Stelle in die Verantwortung genommen wird, die Blockade zu beenden und den Prozess voranzubringen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.