Redebeitrag

Martin Matz

Fraktion
spd
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Martin Matz kritisiert, dass der vorliegende Antrag eine wichtige Frage nicht enthalte, weshalb die Debatte nicht passend sei. Die aufgeführten Forderungen sollen deshalb in den Ausschussberatungen gemeinsam geprüft und verbessert werden. Gestört hat den Redner die Behauptung, es sei nichts gegen Rechtsradikalismus in Berlin getan worden und die Koalition sowie die Innensenatorin seien verantwortlich, was falsch sei. Zusätzlicher Handlungsbedarf bestehe immer, und die SPD sei bereit, über alles zu diskutieren. Da offenbar keine gemeinsame Entschließung gewollt sei, werde die Beratung im Ausschuss fortgesetzt, damit alle Punkte einzeln durchgegangen werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.