Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Elif Eralp kritisiert in ihrem Beitrag, dass nicht die Register, sondern die Regierungsparteien zur Denunziation aufriefen, indem sie Lehrkräfte meldeten, die sich für Demokratie und gegen Rechtsextremismus einsetzen. Da Demokratiebildung Aufgabe aller Lehrkräfte sei, verurteilt die Rednerin diese Meldepraxis als falsch und weist jeden Vergleich mit der DDR zurück. Zudem bemängelt Eralp, dass im Fall von Dilan Sözeri eine Straftat mit rassistischem Motiv ignoriert worden sei, weshalb die Register diesen Fall zu Recht erfasst hätten. Abschließend beklagt die Abgeordnete, dass versucht werde, sie zu überschreien, was die Debatte störe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.