Redebeitrag

Jeannette Auricht

Fraktion
afd
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Kritisiert wird das Berliner Register als einseitige und unverifizierte Statistik, die deshalb als Maßstab ungeeignet sei, weil keiner der gemeldeten Vorfälle bewiesen oder überprüft worden sei. Die Rednerin begründet damit die Ablehnung des Registers als ernsthafte Datengrundlage und stellt zugleich dessen Förderung als demokratisches Mittel infrage, indem ein Vergleich zur DDR mit zahlreichen Meldestellen gezogen wird. Daraus folgt die Schlussfolgerung, dass eine derartige Einrichtung keine demokratische Legitimation beanspruchen könne. Abschließend werden Zweifel an der Glaubwürdigkeit linker Demokratievorstellungen geäußert, sodass der Beitrag insgesamt die Aussagekraft und Förderwürdigkeit des Registers grundsätzlich bestreitet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.