Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Elif Eralp verteidigt die Berliner Register gegen Angriffe der AfD und betont deren Notwendigkeit, weil die polizeiliche Kriminalstatistik rechtsextreme, rassistische und antisemitische Vorfälle oft nicht erfasst. Die Rede kritisiert, dass Betroffene bei der Polizei nicht ernst genommen werden, und verweist auf einen Fall, in dem rassistische Motive ignoriert wurden. Da viele diskriminierende Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen, sollen die Register ein besseres Lagebild ermöglichen und Präventionsarbeit unterstützen. Der Beitrag begründet, dass die AfD die Register bekämpft, weil sie selbst rassistische Aussagen registriert. Deshalb fordert die Rednerin, nicht die Register, sondern die AfD abzuschaffen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.