Redebeitrag

Orkan Özdemir

Fraktion
spd
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Der Beitrag von Orkan Özdemir von der SPD verteidigt Transparenz und Aufklärung als zentrale demokratische Werte. Kritisiert wird die Haltung der AfD, die diese Bemühungen als Lüge und nicht als Aufklärung bezeichnet. Die Rede stellt klar, dass jemand, der Transparenz und Aufklärung fürchtet, in einer Demokratie fehl am Platz ist. Damit wird die AfD indirekt aufgefordert, sich zu diesen Prinzipien zu bekennen. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit, demokratische Grundwerte zu schützen, und zeigt, dass die SPD gemeinsam mit Grünen und Linken für Aufklärung eintritt. Der Redebeitrag endet mit der Feststellung, dass Transparenzverweigerung in der Demokratie keinen Platz hat.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.