Redebeitrag

Orkan Özdemir

Fraktion
spd
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt die Berliner Registerstellen gegen Angriffe der AfD, weil diese ein unverzichtbares Lagebild zu Antisemitismus, Rechtsextremismus, Rassismus und Verschwörungsideologien liefern. Indem die Rednerin die Monitoringarbeit mit den Richtlinien der Regierungspolitik verknüpft, begründet sie die Notwendigkeit zivilgesellschaftlicher Fachprojekte. Kritisiert wird, dass die AfD gegen Transparenz und Aufklärung hetzt, da sie selbst für rassistische und antisemitische Vorfälle mitverantwortlich sei. Der Beitrag betont, dass die Register niemanden anprangern, sondern Vorfälle dokumentieren, um die demokratische Kultur zu stärken. Diffamierung und Hetze werden die Arbeit nicht aufhalten, weshalb die Register weiterhin eng mit Monitoringstellen wie RIAS zusammenarbeiten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.