Redebeitrag

Orkan Özdemir
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/53
Zusammenfassung
Die Rede betont, dass polizeiliche Statistiken rassistischer und antisemitischer Vorfälle nur einen kleinen Einblick in die Realität geben, weshalb das wahre Ausmaß oft im Dunkeln bleibt. Um dieses Dunkelfeld zu erhellen, kommt den Registerstellen eine entscheidende Rolle zu, indem sie auch Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze dokumentieren. Dadurch erhalten Betroffene eine Stimme, weil ihre Erfahrungen von Ausgrenzung und Diskriminierung sichtbar gemacht werden. Bürgerinnen und Bürger melden Vorfälle über verschiedene Wege, die dann in die Register des jeweiligen Bezirks aufgenommen werden. Somit wird eine umfassendere Erfassung ermöglicht, die über strafrechtlich relevante Fälle hinausgeht und ein genaueres Bild der Diskriminierung zeichnet.
Kernaussagen
- Rassistische Vorfälle
- Antisemitische Vorfälle
- Polizeiliche Statistiken
- Registerstellen
- Dunkelfeld
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.