Redebeitrag

Sebastian Walter
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/53
Zusammenfassung
Sebastian Walter verteidigt das Berliner Register gegen Angriffe der AfD, die dessen Abschaffung fordert. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit der Dokumentationsstelle für rassistische, antisemitische und weitere diskriminierende Vorfälle, weil die Zahl der Vorfälle 2023 einen Höchststand erreichte und 2024 weiter steigen dürfte. Kritisiert wird, dass die AfD die Arbeit seit Jahren diskreditiert und Rassismus fälschlich als Meinungsfreiheit darstellt. Zudem fordert der Redner die CDU auf, klar zum Register zu stehen, statt eine erneute Prüfung anzukündigen. Damit will Walter die zivilgesellschaftlichen Strukturen und die Solidarität mit den Registerstellen stärken.
Kernaussagen
- Berliner Register
- Dokumentation Diskriminierung
- Zivilgesellschaftliche Beratungsstellen
- Hasskriminalität
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.