Redebeitrag
Jeannette Auricht
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/53
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert das Berliner Register scharf als Instrument der Denunziation und Meinungskontrolle, weil es Bürger zur Meldung vermeintlich rechten Verhaltens auffordere und auf unbestätigten Berichten basiere. Dadurch entstehe ein Klima der Angst, das an die DDR erinnere. Auricht bemängelt, dass linke Gewalt und andere Straftaten fehlten, während harmlose Vorfälle mehrfach gezählt würden, um Fördermittel zu rechtfertigen. Deshalb fordert der Beitrag, die Finanzierung zu stoppen und stattdessen Polizei und Justiz zu stärken, um die Meinungsfreiheit zu schützen.
Kernaussagen
- Berliner Register
- Denunziation
- Meinungsfreiheit
- Fördermittel
- Polizei und Justiz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.