Redebeitrag
Ersin Nas
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/53
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einer von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen Studie, die zusätzlich zum Bericht der Investitionsbank vorliegt und deren Auswertung bei der Linksfraktion vermisst wird. Kritisiert wird, dass eine Auseinandersetzung mit dieser Studie offenbar unterblieben ist, obwohl daraus ein Handlungsbedarf abgeleitet wird. Die CDU-Fraktion erkennt diesen Bedarf gemeinsam mit Akteuren aus der Praxis und betont, dass konkrete praktische Folgen im Mittelpunkt stehen sollen, nicht bloß theoretische Erwägungen. Deshalb fordert der Beitrag eine ernsthafte Befassung mit den Ergebnissen, damit daraus wirksame Maßnahmen entstehen. Begründet wird dies mit der großen praktischen Bedeutung der Materie, sodass die Studie nicht folgenlos bleiben darf.
Kernaussagen
- Studie der Bundesregierung
- Bericht der Investitionsbank
- Handlungsbedarf
- Praxisfolgen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.