Redebeitrag

Ute Bonde

Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Die Rednerin betont, dass die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden für sie maßgeblich ist. Sie verweist darauf, dass das Gesetz für sensible Einrichtungen bereits eine Sonderregelung enthält, die Tempo-30-Anordnungen zulässt, während ansonsten Tempo 50 die Regelgeschwindigkeit ist. Dadurch seien Menschen in solchen Einrichtungen von Gesetzes wegen besonders geschützt, weshalb dieser Schutz ausdrücklich befürwortet wird. Der Beitrag begründet die Sonderregelung mit dem erhöhten Schutzbedarf und leitet daraus die Folge ab, dass dort strengere Geschwindigkeitsvorgaben gelten. Kritik aus dem Plenum deutet auf Widersprüche hin, die jedoch nicht näher ausgeführt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.