Redebeitrag

MajaLasić

Fraktion
spd
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Die Rede von Dr. Maja Lasić behandelt den Konflikt um die Schaffung einer Stabsstelle bei der Landeszentrale für politische Bildung. Obwohl die SPD den Koalitionsantrag aus parlamentarischer Loyalität ablehnt, kritisiert Lasić, dass dadurch die Überparteilichkeit der Landeszentrale infrage gestellt werde. Weil politische Bildung ein filigranes Gleichgewicht zwischen nüchterner Betrachtung aller Parteien und bewusster Zurückhaltung der Politik erfordere, gefährde die Vermengung mit der Stabsstelle dieses hohe Gut. Deshalb fordert der Beitrag, die Institution zu stärken und Konflikte intern im Kuratorium zu klären, statt sie öffentlich auszutragen, damit das Vertrauen der Bevölkerung in die Demokratie bewahrt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.