Redebeitrag
Vasili Franco
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/53
Zusammenfassung
Der Redner der Grünen kritisiert die mangelnde Wertschätzung der Demokratie durch die Kollegen und fordert eine klare Positionierung. Konkret geht es um den Beschluss des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung, deren Unabhängigkeit zu bewahren. Die Rede fragt, ob sich die angesprochene Fraktion an diesen Beschluss halten wird. Damit wird die Glaubwürdigkeit im Umgang mit demokratischen Institutionen hinterfragt. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, dass politische Bildung unabhängig bleibt, und fordert eine verbindliche Zusage. Die Antwort auf diese Frage steht noch aus, weshalb die Rede als Appell an die Verantwortung der Fraktion zu verstehen ist.
Kernaussagen
- Unabhängigkeit der politischen Bildung
- Kuratoriumsbeschluss
- Demokratieverständnis
- Fraktionsdisziplin
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.