Redebeitrag

Christopher Förster
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/53
Zusammenfassung
Christopher Förster begründet die Ratifizierung des aktualisierten IT-Staatsvertrags damit, dass der IT-Planungsrat mehr Flexibilität für kurz- und mehrjährige Digitalisierungsprojekte benötigt und die FITKO über ein Globalbudget für drei Folgejahre finanziell abgesichert werden soll. Der Beitrag erinnert an die Vorversionen von 2010 und 2019, lobt die transparente Arbeitsweise der FITKO und betont, dass Bund und Länder die Verwaltungsdigitalisierung als Daueraufgabe anerkennen. Damit der Vertrag wie geplant in Kraft treten kann, hofft der Redner auf einen Abschluss des Ratifizierungsprozesses bis zum 30. November.
Kernaussagen
- IT-Staatsvertrag
- IT-Planungsrat
- FITKO
- Verwaltungsdigitalisierung
- Globalbudget
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.