Redebeitrag

Christopher Förster

Fraktion
cdu
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Christopher Förster begründet die Ratifizierung des aktualisierten IT-Staatsvertrags damit, dass der IT-Planungsrat mehr Flexibilität für kurz- und mehrjährige Digitalisierungsprojekte benötigt und die FITKO über ein Globalbudget für drei Folgejahre finanziell abgesichert werden soll. Der Beitrag erinnert an die Vorversionen von 2010 und 2019, lobt die transparente Arbeitsweise der FITKO und betont, dass Bund und Länder die Verwaltungsdigitalisierung als Daueraufgabe anerkennen. Damit der Vertrag wie geplant in Kraft treten kann, hofft der Redner auf einen Abschluss des Ratifizierungsprozesses bis zum 30. November.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.