Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Die Rede von Elif Eralp kritisiert die Selbstdarstellung eines Kollegen für das als inhuman bewertete GEAS und die Abschiebepraxis, weil damit restriktive Maßnahmen als Erfolg dargestellt werden. Im Zentrum steht die Frage nach der bereinigten Schutzquote, also der Quote ohne rein formale Ablehnungen. Damit wird die zuvor genannte Zahl infrage gestellt, da sie ein anderes Bild ergebe. Der Beitrag fordert eine differenzierte Betrachtung der Statistik, damit die tatsächliche Schutzquote sichtbar wird und die Debatte nicht auf unbereinigten Zahlen beruht. Kritisiert wird zudem die Vereinnahmung inhumaner Politik als Erfolg.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.