Redebeitrag
Jeannette Auricht
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/53
Zusammenfassung
Die Rede behandelt die Einführung des 9-Euro-Sozialtickets und bewertet sie als grundsätzlich gut gemeinte, aber keine Armutsbekämpfung. Kritisiert wird, dass damit nur die Folgen falscher Politik versteckt würden, weil soziale Leistungen dauerhaft nur finanzierbar seien, wenn genügend Menschen Steuergeld erarbeiten. Der Beitrag begründet, dass fatale Fehlentscheidungen auf Landes- und Bundesebene immer mehr Menschen in die Sozialhilfe treiben, der Niedriglohnsektor wächst und sich Arbeit kaum noch lohnt. Zudem geraten die starken Schultern durch Inflation, Steuern und Energiekosten unter Druck, weshalb das Sozialsystem wackelt, wenn Sozialausgaben schneller wachsen als die Realwirtschaft. Gefordert werden Maßnahmen, die Menschen in Arbeit bringen und ihnen ein eigenständiges Einkommen sichern.
Kernaussagen
- 9-Euro-Sozialticket
- Sozialausgaben
- Niedriglohnsektor
- Realwirtschaft
- Arbeitsmarkt
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.