Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die zeitliche Begrenzung der erhöhten Regelsätze auf drei Monate, weil das Einsparvolumen in jeder Koalition hätte erbracht werden müssen und die Maßnahme nur eine Krisensituation abfedern sollte. Düsterhöft betont, dass eine dauerhafte Fortführung nicht möglich sei, da die Regelsätze gestiegen und die Preise gefallen seien. Kritisiert wird die Oppositionsrolle, die zwar fordern und skandalisieren könne, aber nicht gestalten müsse. Der Redner erklärt, dass auch ein Sparhaushalt durch prioritäre und ausgewogene Entscheidungen Gestaltungsspielraum biete, was die Koalition mit Mut umsetzen werde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.