Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Die Rede von Oda Hassepaß (GRÜNE) befasst sich mit dem Doppelhaushalt 2024/2025, in dem die Mittel bereits verankert sind. Kritisiert wird die Haltung der Opposition, die diese Mittel als absurd bezeichnet, obwohl sie deren Einstellung mitgetragen hat. Der Beitrag begründet, dass die Mittel für 2024 und 2025 feststehen und deshalb nicht für 2025 herausgenommen werden können. Hassepaß fordert eine Erklärung dafür, warum die Mittel zunächst bewilligt wurden, nun aber infrage gestellt werden. Damit wird die Widersprüchlichkeit der gegnerischen Position hervorgehoben, weil die Opposition erst zustimmte und später Kritik äußert. Dies unterstreicht die Notwendigkeit, Verantwortung für frühere Entscheidungen zu übernehmen, anstatt sie nachträglich zu leugnen. Die Rede zielt darauf ab, die Glaubwürdigkeit der Opposition zu hinterfragen und die eigene Position zu stärken.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.