Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Senatspolitik, weil Schulessen, Verkehrssicherheit und gerechte Mobilität keine Priorität hätten und dadurch besonders die Schwächsten litten. Deshalb fordert die Rednerin, das 9-Euro-Sozialticket dauerhaft zu sichern und im Doppelhaushalt 2024/2025 die finanziellen Mittel dafür bereitzustellen. Der Beitrag begründet dies damit, dass das Ticket eine gezielte Entlastung für Menschen mit geringem Einkommen schaffe und Teilhabe ermögliche, indem es Fahrten zu Ämtern, Arbeit, Familie oder Kultur erlaube. Mobilität dürfe kein Privileg der Wohlhabenden sein, sondern sei ein Grundrecht für alle, weshalb das Ticket ein Zeichen der Gerechtigkeit und Chancengleichheit sei.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.