Redebeitrag

Elke Breitenbach

Fraktion
lin
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Die Rednerin bedauert die damalige Nichtverwirklichung eines Transparenzgesetzes, da es zu Meinungsverschiedenheiten mit dem Koalitionspartner kam. Es wird betont, dass in der politischen Arbeit letztlich die erzielten Ergebnisse wichtiger sind als stilistische Differenzen. Die Forderung nach schnellem Inkrafttreten dieses Gesetzes wird begründet durch die Notwendigkeit, die Demokratieförderung zu stärken und sicherzustellen, dass der Staat seine politischen Entscheidungen offen kommuniziert. Die Debatte verdeutlicht, dass eine Koalition nur dann erfolgreich sein kann, wenn sie Kompromisse findet. Daher wird hoffnungsvoll ausgesprochen, dass die notwendigen Schritte unabhängig von formalen Streitigkeiten zeitnah realisiert werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.