Redebeitrag

Carsten Ubbelohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/53
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert den erschwerten Informationszugang für Journalisten zu Berliner Flüchtlingsheimen, wobei im Spiegel in Bezug auf das Ankunftszentrum Tegel von einem Klima der Angst unter den Angestellten die Rede ist, die bei Offenlegung von Missständen mit Entlassung rechnen. Kritisiert wird diese Situation, indem der Redner den Senat auffordert, die Vorgänge und die Verantwortlichkeit des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten zu bewerten. Damit wird auf eine mögliche Einschüchterung von Beschäftigten hingewiesen, weil Transparenz und Pressefreiheit gefährdet werden, sodass Missstände unentdeckt bleiben könnten und die Öffentlichkeit keine verlässlichen Informationen erhält.
Kernaussagen
- Informationszugang für Journalisten
- Flüchtlingsheime
- Klima der Angst
- Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.