Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert den erschwerten Informationszugang für Journalisten zu Berliner Flüchtlingsheimen, wobei im Spiegel in Bezug auf das Ankunftszentrum Tegel von einem Klima der Angst unter den Angestellten die Rede ist, die bei Offenlegung von Missständen mit Entlassung rechnen. Kritisiert wird diese Situation, indem der Redner den Senat auffordert, die Vorgänge und die Verantwortlichkeit des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten zu bewerten. Damit wird auf eine mögliche Einschüchterung von Beschäftigten hingewiesen, weil Transparenz und Pressefreiheit gefährdet werden, sodass Missstände unentdeckt bleiben könnten und die Öffentlichkeit keine verlässlichen Informationen erhält.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.