Redebeitrag

Ina Czyborra

Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Stand der vorbereitenden Maßnahmen an einem Bauprojekt, bei dem die Bauverwaltung laut Dr. Ina Czyborra versichert, dass Entkernung und Schadstoffentfernung im Zeitplan liegen. Eine verlässliche Terminplanung für den eigentlichen Umbau liegt der Verwaltung jedoch nicht vor, weshalb die Aussage zur Einhaltung des Zeitrahmens auf wiederholten Zusicherungen beruht und nicht auf belastbaren Planungsdaten. Kritisiert wird damit die fehlende Verbindlichkeit der Zeitplanung, denn der weitere Fortschritt und die weitere Planung obliegen der Investitionsplanung des Landes Berlin für 2024 bis 2028. Der Beitrag begründet so die Skepsis gegenüber der Termintreue, indem auf die unklare Planungsgrundlage verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.