Redebeitrag

Marc Vallendar

Fraktion
afd
Datum
26. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

Zusammenfassung

Der Beitrag des Abgeordneten Marc Vallendar fragt nach dem Stand der Überlegungen des Senats, ob zwei geplante Migrantenunterkünfte in Berlin nicht angemietet, sondern käuflich erworben werden sollen. Konkret geht es um das ehemalige Hotel in Lichtenberg, dessen Ausbau für über 140 Millionen Euro vorgesehen ist, sowie um Unterkünfte in geplanten Bürogebäuden in der Charlottenburger Soorstraße. Kritisiert wird damit die geplante teure Anmietung, weil eine Kaufvariante möglicherweise wirtschaftlicher wäre. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer Prüfung, damit öffentliche Mittel effizienter eingesetzt werden und langfristig Kosten gesenkt werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.