Redebeitrag

Felor Badenberg
- Datum
- 26. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/53
Zusammenfassung
Dr. Felor Badenberg erörtert in ihrem Beitrag die Resilienz des Verfassungsgerichtshofes, wobei mehrere Aspekte zu berücksichtigen sind. Dazu gehören die Anzahl der Senate, die Dauer der Tätigkeit der Richterinnen und Richter sowie die Bindungswirkung der Entscheidungen als oberstes Gericht des Landes Berlin. Diese Faktoren bieten einerseits viele Vorteile, weil sie die Stabilität und Funktionsfähigkeit des Gerichts stärken. Andererseits muss aufgrund der Sperrminorität berücksichtigt werden, dass es möglicherweise zu Blockadehaltungen kommen kann, was die Handlungsfähigkeit einschränken könnte. Deshalb kündigt die Rednerin an, genau über diese Punkte im Rahmen der Veranstaltung zu sprechen, um Lösungen zu finden.
Kernaussagen
- Resilienz des Verfassungsgerichtshofes
- Anzahl der Senate
- Dauer der Tätigkeit der Richterinnen und Richter
- Bindungswirkung der Entscheidungen
- Sperrminorität
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.