Redebeitrag

Kai Wegner

Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/52

Zusammenfassung

Kai Wegner betont in seinem Beitrag, dass der Verwaltungsreformprozess nur gelingen kann, wenn die gesamte Stadtgesellschaft einbezogen wird. Deshalb führt der Redner Gespräche mit Stiftung Zukunft Berlin, IHK, VBKI, DGB und LSB, um die Eckpunkte gemeinsam zu diskutieren. Der Beitrag begründet die breite Beteiligung damit, dass es keine Aufgabe allein für Senat oder Opposition sei, sondern für die gesamte Stadt. Am 24. September will der Senat ein Eckpunktepapier beschließen, auf dessen Grundlage der Gesetzestext für ein Landesorganisationsgesetz entsteht. Weitere Diskussionen mit Stadtgesellschaft und Bezirken sind vorgesehen, damit die Reform auf breiter Basis getragen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.