Redebeitrag

Kai Wegner

Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/52

Zusammenfassung

Kai Wegner weist Falschmeldungen über einen gestoppten Verwaltungsreformprozess zurück und betont, dass dieser planmäßig verläuft, weil am 24. September eine Senatsbefassung mit Besprechungsunterlage folgt. Der Beitrag begründet das Vorhaben mit klaren Verantwortlichkeiten, starker gesamtstädtischer Steuerung und starken Bezirken, damit Berlin langfristig davon profitiert. Wegner dankt Regierungskoalition, Opposition und allen Bezirksbürgermeistern für die Begleitung, wodurch der Prozess trotz unterschiedlicher Interessen gemeinsam vorankomme. Die Rede fordert, die Reform nachhaltig umzusetzen, statt sie nur für einzelne Akteure zu gestalten, und zeigt sich optimistisch, dass das gelingt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.