Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/52

Zusammenfassung

Iris Spranger betont in ihrer Rede, dass Einbürgerungen ausschließlich nach Bundesrecht geregelt sind und vor der Genehmigung umfassende Kontrollen auf allen Ebenen stattfinden. Weil die Anforderungen von Bund und Ländern klar im digitalen Antrag abgefragt werden, unterscheidet sich das Verfahren nicht wesentlich von früheren Anträgen bei den Bezirken, auch wenn die Bearbeitung nach Einreichung aller Unterlagen lange dauern kann. Kritisiert wird, dass die vorgebrachte Frage nicht nachvollziehbar sei, da alle notwendigen Prüfungen bereits erfolgen. Erst wenn sämtliche Unterlagen eingereicht und geprüft sind, wird die Einbürgerung erteilt, weshalb die Rednerin die bestehenden Verfahren als ausreichend begründet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.