Redebeitrag
Tuba Bozkurt
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/52
Zusammenfassung
Tuba Bozkurt kritisiert, dass die Aktuelle Stunde zur IFA als reine Erfolgsfeier missbraucht wird, statt wirtschaftspolitische Zukunftsthemen zu behandeln. Der Beitrag begründet dies damit, dass der Senat unter Schwarz-Rot keine Strategie für Innovation, Gründungen und Industrie vorlege, Fördermittel zurückhalte und den Masterplan Industriestadt nicht aktualisiere. Dadurch gefährde die Koalition langfristig die Berliner Wertschöpfung, weil junge Unternehmen und Pharma unter fehlenden Investitionen litten und das Gründungsgeschehen zurückgehe. Statt Schaufensterpolitik fordert die Rednerin konkrete Maßnahmen, damit die IFA auch künftig wirtschaftlich Nutzen stiftet und Berlin aus eigener Kraft überlebt.
Kernaussagen
- Aktuelle Stunde
- Wirtschaftspolitik
- Gründungsförderung
- Industriepolitik
- Masterplan Industriestadt
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.