Redebeitrag

Tuba Bozkurt

Fraktion
gru
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/52

Zusammenfassung

Tuba Bozkurt kritisiert, dass die Aktuelle Stunde zur IFA als reine Erfolgsfeier missbraucht wird, statt wirtschaftspolitische Zukunftsthemen zu behandeln. Der Beitrag begründet dies damit, dass der Senat unter Schwarz-Rot keine Strategie für Innovation, Gründungen und Industrie vorlege, Fördermittel zurückhalte und den Masterplan Industriestadt nicht aktualisiere. Dadurch gefährde die Koalition langfristig die Berliner Wertschöpfung, weil junge Unternehmen und Pharma unter fehlenden Investitionen litten und das Gründungsgeschehen zurückgehe. Statt Schaufensterpolitik fordert die Rednerin konkrete Maßnahmen, damit die IFA auch künftig wirtschaftlich Nutzen stiftet und Berlin aus eigener Kraft überlebt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.