Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/52

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen thematisiert die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen, die häufig zu Eigenbedarfskündigungen führt. Deshalb fragt er den Senat, welche Schritte unternommen werden, um ein Register einzuführen, in dem umgewandelte Eigentumswohnungen einsehbar sind. Ein solches Register soll Transparenz schaffen, damit Mieterinnen und Mieter erkennen können, ob sie von einer Eigenbedarfskündigung bedroht sind. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit mit dem Schutz der Betroffenen und verweist auf Unterstützung aus der eigenen Partei. Kritisiert wird die mangelnde Transparenz, die eine frühzeitige Einschätzung der Gefährdung erschwert. Die Rede fordert konkrete Maßnahmen des Senats zur besseren Unterstützung und zum Schutz der Mieterinnen und Mieter.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.