Redebeitrag
Tino Schopf
- Fraktion
- spd
- Datum
- 12. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/52
Zusammenfassung
Tino Schopf (SPD) befasst sich mit der Überarbeitung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung, die verhaltensrechtliche Regeln in die StVO überführen und E-Scooter stärker Fahrrädern gleichstellen soll. Neuzugelassene Fahrzeuge sollen verpflichtend Blinker erhalten. Der Redner verweist auf die gestrige Debatte und die Anhörung im Verkehrsausschuss, die die Bedeutung der Regulierung in Berlin zeigten. Hinweise von Blinden- und Sehbehindertenverein sowie FUSS e.V. machten Konfliktfelder deutlich. Deshalb fordert der Beitrag eine Prüfung, inwieweit eine Limitierung erforderlich ist, da 43.000 E-Scooter in der Stadt jeweils nur eine Stunde täglich genutzt würden und sonst herumstünden. Zudem werden feste Abstellflächen mittels Geofencing und die eindeutige Identifizierung der Nutzer zur Ahndung von Fehlverhalten als drängende Themen benannt.
Kernaussagen
- Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung
- E-Scooter
- Blinkerpflicht
- Geofencing
- Nutzeridentifizierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.