Redebeitrag

Antje Kapek
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/52
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und kritisiert, dass der AfD-Antrag lediglich eine Bundesratsinitiative fordert, obwohl die Novelle des Bundesverkehrsministers bereits verpflichtende Blinker vorsieht. Stattdessen wird betont, dass Regelungen gegen das Fahren und Parken von E-Scootern auf Gehwegen nötig sind, weil diese schnell gefährlich werden. Als Lösung wird das Berliner Modell Jelbi hervorgehoben, das Anbieter, Verbände und BVG unterstützen. Kritisiert wird die Kürzung der Mittel um zwei Drittel, weshalb verpflichtende Abstellflächen, mehr Geld und Geofencing gefordert werden, damit die Schwächsten geschützt werden.
Kernaussagen
- Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung
- E-Scooter-Parken
- Jelbi
- Geofencing
- Abstellflächen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.