Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/52

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Sicherheit von E-Rollern und fordert Änderungen der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung, weil Unfälle vor allem Flottenfahrzeuge betreffen und gefährdendes Fahren sowie Abstellen Gefahren bergen. Kritisiert wird, dass bereits 14-Jährige ohne Verkehrskenntnisse fahren dürfen, deshalb verlangt die Rede eine Mofa-Prüfbescheinigung und ein Mindestalter von 15 Jahren. Zudem wird eine Blinkerpflicht gefordert, weil das Handzeichen die Roller instabil macht und Unfälle verursacht. Schließlich soll die Polizei stärker kontrollieren, damit Ordnungswidrigkeiten wirksam verfolgt werden und E-Roller sicherer werden, ohne ein Verbot auszusprechen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.