Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 12. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/52
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Sicherheit von E-Rollern und fordert Änderungen der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung, weil Unfälle vor allem Flottenfahrzeuge betreffen und gefährdendes Fahren sowie Abstellen Gefahren bergen. Kritisiert wird, dass bereits 14-Jährige ohne Verkehrskenntnisse fahren dürfen, deshalb verlangt die Rede eine Mofa-Prüfbescheinigung und ein Mindestalter von 15 Jahren. Zudem wird eine Blinkerpflicht gefordert, weil das Handzeichen die Roller instabil macht und Unfälle verursacht. Schließlich soll die Polizei stärker kontrollieren, damit Ordnungswidrigkeiten wirksam verfolgt werden und E-Roller sicherer werden, ohne ein Verbot auszusprechen.
Kernaussagen
- E-Roller-Sicherheit
- Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung
- Mindestalter und Mofa-Prüfbescheinigung
- Blinkerpflicht
- Verkehrskontrollen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.