Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/52

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Antrag der Linken zur Köpenicker Bahnhofstraße als zu eng gefasst und bemängelt, dass die BVG-Krise insgesamt vom Senat ignoriert werde. Zwar stimmt er der Kritik an der Untätigkeit des Senats und der mangelnden Weiterentwicklung des ÖPNV zu, doch hält er den Antrag für falsch, weil er den motorisierten Individualverkehr und den Wirtschaftsverkehr ausblende. Die Verkehrsprobleme seien nicht durch Rückstau, sondern durch fehlerhafte Verkehrsführung und zu klein geplante Brücken entstanden. Eine separate Busspur würde den Verkehr weiter behindern, weshalb der Antrag abgelehnt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.