Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/52

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt den Bussonderfahrstreifen in der Bahnhofstraße am Bahnhof Köpenick, weil der Busverkehr dort sonst dauerhaft nicht durchkommt und auch Zufußgehende sowie Radfahrende unter dem Chaos leiden. Kritisiert wird, dass die AfD einzig den Autoverkehr im Blick habe und keine Ausrede scheue, obwohl ein etabliertes Umleitungssystem für breitere Lkw existiert und im Mobilitätsausschuss über Wirtschaftsverkehr beraten wird. Der Beitrag begründet die Maßnahme damit, dass viele Menschen in Köpenick vom ÖPNV abgeschnitten sind, und wirft der CDU vor, die BVG durch unrealistische U-Bahn-Versprechen in eine schwere Krise gestürzt zu haben, weshalb kaum Verbesserungen zu erwarten seien.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.