Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/52

Zusammenfassung

Der Redner der Linken kritisiert die ablehnende Haltung der AfD zur geplanten Busspur in Köpenick und fordert eine klare Positionierung. Er verweist auf eine Stellungnahme der BVG, wonach die Busspur angeordnet werden kann und für den Nahverkehr in der Straße und in Köpenick unverzichtbar ist. Damit begründet der Beitrag die Notwendigkeit der Maßnahme, weil ohne sie der öffentliche Verkehr nicht funktioniere. Zudem wird die jahrelange katastrophale Situation des Nahverkehrs vor Ort angesprochen, die nicht wiederhergestellt werden dürfe. Die Rede fordert die AfD auf, sich zu diesen Zuständen zu bekennen, und kritisiert, dass die AfD die Busspur anzweifelt, obwohl sie essenziell ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.