Redebeitrag
Carsten Schatz
- Fraktion
- lin
- Datum
- 12. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/52
Zusammenfassung
Carsten Schatz von der Linksfraktion teilt die Intention des Antrags zur Barrierefreiheit, kritisiert jedoch dessen handwerkliche Umsetzung als unzureichend. Bereits im Mai habe die Fraktion vorgeschlagen, gemeinsam mit IHK, Handelsverband und Seniorenmitwirkungsgremien an einem Runden Tisch ein Konzept zu erarbeiten, was längst hätte geschehen können. Stattdessen werde der ohnehin belastete Senat beauftragt, obwohl drängende Probleme wie hungrige Kinder und ausgefallene Bahnen bestünden. Deshalb enthält sich die Linksfraktion. Der Beitrag begründet, dass nur gesetzliche Mindeststandards wirksam seien, weil freiwillige Runde Tische den Einzelhandel nicht dazu bewegen würden, Fläche abzugeben.
Kernaussagen
- Barrierefreiheit
- Runder Tisch
- gesetzliche Mindeststandards
- Einzelhandel
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.