Redebeitrag

Matthias Kollatz

Fraktion
spd
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/52

Zusammenfassung

Der Beitrag von Dr. Matthias Kollatz (SPD) stellt die untergesetzlichen Maßnahmen in den Mittelpunkt, wobei der Grundsteuer C und der Digitalisierung des Bauantragsverfahrens besondere Bedeutung zukommt. Diese Vorhaben sind in den untergesetzlichen Regelungen verankert und sollen nun gemeinschaftlich umgesetzt werden, weil dadurch Verwaltungsprozesse beschleunigt und die Grundsteuer C als Instrument der Bodenpolitik wirksam werden kann. Deshalb wirbt der Redner für eine enge Zusammenarbeit aller Beteiligten, damit die Umsetzung gelingt. Der Beitrag begründet die Priorität mit der Dringlichkeit dieser Themen und ruft dazu auf, die Chance jetzt zu nutzen. Beifall bei der SPD und vereinzelt bei der CDU zeigt Zustimmung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.