Redebeitrag
Matthias Kollatz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 12. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/52
Zusammenfassung
Der Beitrag von Dr. Matthias Kollatz (SPD) stellt die untergesetzlichen Maßnahmen in den Mittelpunkt, wobei der Grundsteuer C und der Digitalisierung des Bauantragsverfahrens besondere Bedeutung zukommt. Diese Vorhaben sind in den untergesetzlichen Regelungen verankert und sollen nun gemeinschaftlich umgesetzt werden, weil dadurch Verwaltungsprozesse beschleunigt und die Grundsteuer C als Instrument der Bodenpolitik wirksam werden kann. Deshalb wirbt der Redner für eine enge Zusammenarbeit aller Beteiligten, damit die Umsetzung gelingt. Der Beitrag begründet die Priorität mit der Dringlichkeit dieser Themen und ruft dazu auf, die Chance jetzt zu nutzen. Beifall bei der SPD und vereinzelt bei der CDU zeigt Zustimmung.
Kernaussagen
- Grundsteuer C
- Digitalisierung des Bauantragsverfahrens
- untergesetzliche Maßnahmen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.