Redebeitrag

Ersin Nas

Fraktion
cdu
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/52

Zusammenfassung

Der Beitrag des CDU-Abgeordneten Dr. Ersin Nas begründet die Notwendigkeit eines Gesetzespakets zur Beschleunigung des Wohnungsbaus in Berlin. Der Wohnungsneubau werde deutlich privilegiert, indem er bei der Abwägung des Gesamtinteresses und weiteren Fragestellungen Vorrang erhalte. Damit solle schneller Wohnraum geschaffen werden. Zugleich betont die Rede, dass Naturschutz und Klimaschutz im Entwurf hinreichend berücksichtigt würden, da es um Verfahrensbeschleunigung und Anpassung an bundesrechtliche Standards gehe, nicht um Vernachlässigung dieser Belange. Die CDU-Fraktion habe lange mit Verbänden, Bezirksvertretern und Bürgerinitiativen diskutiert und wolle dies fortsetzen. Kritisiert wird indirekt, dass das Gesetz für Berlinerinnen und Berliner immens wichtig sei und daher Unterstützung verdiene.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.