Redebeitrag
Ersin Nas
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 12. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/52
Zusammenfassung
Der Beitrag des CDU-Abgeordneten Dr. Ersin Nas begründet die Notwendigkeit eines Gesetzespakets zur Beschleunigung des Wohnungsbaus in Berlin. Der Wohnungsneubau werde deutlich privilegiert, indem er bei der Abwägung des Gesamtinteresses und weiteren Fragestellungen Vorrang erhalte. Damit solle schneller Wohnraum geschaffen werden. Zugleich betont die Rede, dass Naturschutz und Klimaschutz im Entwurf hinreichend berücksichtigt würden, da es um Verfahrensbeschleunigung und Anpassung an bundesrechtliche Standards gehe, nicht um Vernachlässigung dieser Belange. Die CDU-Fraktion habe lange mit Verbänden, Bezirksvertretern und Bürgerinitiativen diskutiert und wolle dies fortsetzen. Kritisiert wird indirekt, dass das Gesetz für Berlinerinnen und Berliner immens wichtig sei und daher Unterstützung verdiene.
Kernaussagen
- Wohnungsneubau
- Verfahrensbeschleunigung
- Naturschutz
- Klimaschutz
- Bundesrechtliche Standards
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.