Redebeitrag

Ersin Nas

Fraktion
cdu
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/52

Zusammenfassung

Dr. Ersin Nas (CDU) begründet in seiner Rede das Schneller-Bauen-Gesetz, das bürokratische Hürden im Berliner Wohnungsbau abbauen soll. Weil steigende Kosten, hohe Zinsen und fehlende Fachkräfte den Neubau erschweren, soll das umfangreiche Gesetzespaket mit über 50 Änderungen in zehn Gesetzen und 70 untergesetzlichen Maßnahmen rechtliche Rahmenbedingungen vereinfachen und Verwaltungsprozesse beschleunigen. Der Beitrag hebt hervor, dass Bauantragskonferenzen frühzeitig Hemmnisse erkennen und Fristen sowie Genehmigungsfiktionen das Behördenpingpong beenden sollen, damit Zusagen bei Fristablauf als erteilt gelten. Auf diese Weise sollen Prioritäten gesetzt und der Wohnungsneubau trotz widriger Umstände vorangebracht werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.