Redebeitrag
Christian Gaebler
- Datum
- 12. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/52
Zusammenfassung
Christian Gaebler verteidigt das Schneller-Bauen-Gesetz, das über 50 Änderungen in zehn Landesgesetzen und mehr als 70 Verwaltungsaufträge umfasst, weil nicht Natur- und Artenschutz das Hauptproblem seien, sondern langsame, unklare Verwaltungsprozesse. Durch frühzeitige Beteiligung, Bauantragskonferenzen und klarere Zuständigkeiten soll der Wohnungsbau beschleunigt werden, damit Berlinerinnen und Berliner schneller ein Zuhause erhalten. Kritik an einer Aushöhlung des Naturschutzes weist der Redner zurück; der Beitrag begründet die Maßnahmen mit Transparenz, Nachhaltigkeit und Berechenbarkeit. Pauschale Ablehnung helfe nicht weiter, vielmehr brauche es einen integrierten Lösungsansatz mit gesetzlichen und untergesetzlichen Maßnahmen.
Kernaussagen
- Schneller-Bauen-Gesetz
- Verwaltungsprozesse
- Wohnungsbau
- Zuständigkeiten
- Beteiligung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.