Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/52

Zusammenfassung

Die Rede von Antje Kapek (GRÜNE) im Bundestag befasst sich mit der Verwaltungsreform und der Rolle der Bezirke. Die Rednerin bittet den Regierenden Bürgermeister um Klarstellung, ob das bisherige Papier weiterhin gültig ist, weil sie wissen möchte, ob die Auffassung geteilt wird, dass der Kern der Reform nicht nur eine klare Zuständigkeitsverteilung und gesamtstädtische Steuerung umfassen sollte, sondern auch die Stärkung der Bezirke, damit diese Dienstleistungen vor Ort erbringen können und die Stadt insgesamt funktioniert. Kapek hinterfragt kritisch, ob die aktuelle Vorlage diesen Anforderungen entspricht, und fordert eine eindeutige Antwort, um Missverständnisse zu vermeiden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.