Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Die Rede von Elif Eralp thematisiert den Tag gegen antimuslimischen Rassismus, der an die Ermordung von Marwa El-Sherbini vor 15 Jahren erinnert. Aus diesem Anlass wird der Senat gefragt, ob Empfehlungen der vom Senat eingesetzten Expertinnenkommission antimuslimischer Rassismus Berlin umgesetzt wurden, die bereits zu Regierungsbeginn vorlagen. Damit wird die fehlende Umsetzung dieser Empfehlungen kritisiert und eine Bilanz der bisherigen Maßnahmen eingefordert. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit des Anliegens mit dem Gedenken an das rassistisch motivierte Verbrechen und der anhaltenden Verantwortung der Politik, sodass konkrete Konsequenzen angemahnt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.