Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Iris Spranger betont, dass Bedrohungen gegen die Justiz sehr ernst genommen werden, weil der Rechtsstaat nicht eingeschüchtert werden darf. Kolleginnen und Kollegen seien informiert, und es würden Schutzmaßnahmen ergriffen, die jedoch nicht öffentlich dargestellt werden. Trotz dieser Vorfälle dürfe man sich nicht abschrecken lassen, damit notwendige Urteile weiterhin gesprochen werden können. Kritisiert wird, dass bewusst Angst geschürt werde, auch aus der linksextremistischen Szene. Der Beitrag fordert das Abgeordnetenhaus auf, sich massiv gegen solche Bedrohungen zu stellen, und sichert zu, dass dies geschehen werde.
Kernaussagen
- Bedrohung der Justiz
- Schutzmaßnahmen
- Rechtsstaat
- Linksextremismus
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.