Redebeitrag

Christian Gaebler

Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt einen Dialogprozess gegen Kritik, indem klargestellt wird, dass es sich nicht um ein klassisches Beteiligungsverfahren mit Abstimmung handelt, sondern um einen ergebnisoffenen Austausch, der keine Entscheidung trifft. Kritisiert wird die Haltung der Linken, die Dialogverfahren fremdeln, obwohl auch nach einem Volksentscheid ein Dialog über zeitgemäße Änderungen möglich sein müsse. Der Beitrag begründet die Ausgaben für den Dialog damit, dass Demokratie Geld kostet und politische Kriterien für Unterstützung gelten. Entscheidungen sollen an anderer Stelle fallen, der Volksentscheid wird nicht infrage gestellt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.