Redebeitrag
Jeannette Auricht
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Die Rede von Jeannette Auricht (AfD) befasst sich mit dem Berlin-Pass und der stockenden Umsetzung einer funktionierenden Lösung für Sozialleistungsempfänger. Kritisiert wird, dass die alte Koalition das Problem hinterlassen habe und die aktuelle Regierung trotz früherer Anträge und Diskussionen seit Monaten nur eine Übergangslösung vorlege. Der Beitrag begründet, dass die Menschen in der Stadt durch die Politik ärmer gemacht würden und deshalb wenigstens ihre Sozialleistungen problemlos erhalten müssten. Gefordert wird, dass nach der Sommerpause ein tragfähiges Konzept vorgelegt wird, dem zugestimmt werden kann, damit der Berlin-Pass endlich wieder zuverlässig funktioniert.
Kernaussagen
- Berlin-Pass
- Sozialleistungen
- Übergangslösung
- Digitalisierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.