Redebeitrag

Katina Schubert

Fraktion
lin
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

Zusammenfassung

Katina Schubert kritisiert die verzögerte Lösung beim Sozialticket S, weil die Verwaltung erst spät eine Übergangslösung einführte und Betroffene dadurch fälschlich des Schwarzfahrens beschuldigt wurden. Die Rede bemängelt, dass die Koalition einen früheren Antrag von Linken und Grünen ablehnte, obwohl eine gemeinsame Regelung möglich gewesen wäre. Da die Abschaffung der Pappkarte Stigmatisierung abbauen sollte, fordert die Rednerin nun mehr Tempo, damit Berechtigte stigmatisierungsfrei für 9 Euro im Monat mobil sein können. Kritisiert wird zudem, dass Jobcenter und Leistungsstellen stärker mitwirken müssen, damit das System funktioniert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.