Redebeitrag
Björn Wohlert
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Schwierigkeiten armutsbetroffener Menschen beim Erhalt des Berechtigungsnachweises für das Berlin-Ticket S, weil Anträge oft wochenlang dauern und ein früherer Digitalisierungsversuch gescheitert ist. Deshalb wurde die Übergangsregelung wieder in Kraft gesetzt, wonach der gültige Leistungsbescheid als Nachweis ausreicht, bis eine nachhaltige Lösung gefunden ist. Wohlert begründet die Unterstützung für ein digitales Verfahren über Fahrscheinautomaten der BVG, damit zugleich eine Musterlösung für weitere Vergünstigungen entstehen kann. Zugleich fordert die Rede, ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen mit analogen Angeboten zu berücksichtigen, denn dauerhafte Übergangsregelungen schaffen kein Vertrauen. Eine Rückkehr zur Ausgabe in Bürgerämtern wird ausgeschlossen, sodass stattdessen ein tragfähiges System entwickelt werden soll.
Kernaussagen
- Berlin-Ticket S
- Berechtigungsnachweis
- Übergangsregelung
- Digitalisierung
- Fahrscheinautomaten
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.